27. Januar 2020 – Zur heutigen Sitzung des IGEK-Ausschusses (Integriertes Gemeindeentwicklungskonzept) erwarte ich großes Interesse von Seiten der Bürger, die am IGEK-Prozess beteiligt waren. Und richtig, ab 18 Uhr füllt sich der Sitzungsraum schnell. So viele Bürger wollen an der Sitzung teilnehmen, dass die Verwaltung den Umzug in den großen Ratssaal veranlasst. Hier finden nun alle Besucher und Vertreter der Medien Platz, und der Vorsitzende Herr Meschede lässt die Sitzung beginnen.
Zunächst werden die großen Themenbereiche abgeklärt, die in den Politikwerkstätten mit Bürgerbeteiligung vorgeschlagen wurden und den weiteren Verlauf des IGEK-Prozesses bestimmen werden. Die umfassenden Themenfelder betreffen Wohnen und Ortsstruktur, Ortsteile und Ortsmitte, Verkehr, Mobilität und technische Infrastruktur, Wirtschaft und Arbeitswelt, Gewerbe und Einzelhandel, Freizeit, Kultur und Sport, Grün und Freiraum, Bildung und Erziehung, Gesundheit und Soziales sowie der Bereich Engagement. Diese Themenfelder werden mit zwei Gegenstimmen verabschiedet.
Lebhaft wird die Debatte unter den Gemeindevertretern, als die Projektleiterin Frau Grünberg die Ziele für die zukünftige Entwicklung vorstellt. Diese hat sie aus 1342 einzelnen Maßnahmen, Vorschlägen, Visionen und Kritiken der Bürger und Bürgerinnen, Fachleute und Gemeindevertreter, die an den Politikwerkstätten des vergangen Jahres teilgenommen haben, herausdestilliert.
Einige Gemeindevertreter beanstanden, dass es nicht erkennbar sei, in welche Ziele und Visionen die einzelnen Bürgervorschläge eingeflossen seien. Auch die Erklärungen von Seiten der Verwaltung, dass und wie wirklich jeder einzelne Vorschlag Niederschlag im erarbeiteten Maßnahmenkatalog gefunden hat, findet trotz Unterstützung durch zwei Fraktionen keine Wirkung bei der Mehrzahl der Gemeindevertreter. So beschließt die Gemeindevertretung mit acht zu fünf Stimmen, den Beschluss über die Ziele für die zukünftige Gemeindeentwicklung zurückzustellen und erneut über den vorgelegten Maßnahmenkatalog zu beraten.
Während der Sitzung entwickeln sich bei mir Ideen, wie ich als Bürgermeisterin mit gezielten Maßnahmen aus der Mediation diese Sitzung in konstruktive Bahnen leiten würde. Dadurch hätte die umfangreiche und strukturierte Arbeit von Frau Grünberg die Gemeindevertreter vielleicht heute zu dem Beschluss inspiriert, im IGEK-Prozess im Sinne der Bürger zügig fortzufahren. So aber entsteht bei den Bürgern leider der Eindruck, dass der für die Gemeinde so wichtige Entwicklungsprozess zerredet und dadurch verzögert wird.