Sitzung des Hauptausschusses


Fokussiert auf sachliche Argumente kommt der Hauptausschuss schnell zu Entscheidungen

16. Dezember 2019 – Zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses treffe ich zeitig ein, so dass mir vor dem Beginn noch Zeit für einen Plausch mit Gemeindevertretern und Gästen bleibt.


Auf der Tagesordnung steht neben dem Personalbericht des Bürgermeisters auch der Antrag der Grünen auf eine Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung.


Es soll vereinbart werden, dass die Dauer von Sitzungen der Gemeindevertretung sowie der Ausschüsse über den festgelegten Zeitrahmen nur einvernehmlich verlängert werden kann. Während der Debatte weisen befürwortende Ausschussmitglieder auf oftmals lange Arbeitstage der Gemeindevertreter hin, die den Sitzungen vorausgehen oder am nächsten Tag folgen. So sollen die Gemeindevertreter und die anderen Ausschussmitglieder selbst am jeweiligen Abend entscheiden, ob sie noch in der Lage sind, nachhaltige und für die Gemeinde sinnvolle Entscheidungen zu treffen.


Mit zehn Stimmen für die Änderung und drei Gegenstimmen wird die Verwaltung beauftragt, einen entsprechenden Nachtrag zur Geschäftsordnung für die Beschlussfassung in der Gemeindevertretung zu erarbeiten.


Nachdem der öffentliche Teil der Sitzung in der gewohnt sachlichen und zielorientierten Weise zügig abgeschlossen wird, verlasse ich mit den anderen Gästen bereits nach einer Stunde den Sitzungsraum. Draußen wechseln wir noch ein paar anerkennende Worte über die Effizienz der Diskussion und stellen fest, dass wir uns schon am nächsten Abend zu Sitzung der Gemeindevertretung wiedertreffen werden.

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